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Deutsche Bahn: Finanzierung des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm gesichert

Behauptungen des Magazins „Stern“ über angebliche Finanzierungs- und Kostenrisiken sowie Terminverschiebungen bei der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm entbehren jeder Grundlage

(Berlin, 17. November 2010) Die Deutsche Bahn weist die heute in einer Vorabmeldung des „Stern“ gemeldeten Spekulationen über unkontrollierte Kosten bei der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm mit Nachdruck als falsch und nicht nachvollziehbar zurück. Hier wird zum wiederholten Male der untaugliche Versuch unternommen, mit unsachlichen und irreführenden Darstellungen Stimmung gegen das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm zu machen.

Die Deutsche Bahn hat erst Ende Juli 2010 auf Basis ihrer Entwurfsplanung eine aktualisierte Kostenrechnung für Wendlingen-Ulm vorgestellt. In die Entwurfsplanung sind exakte Daten über Mengen und Preise sowie Gewerke und geologische Verhältnisse eingeflossen, die eine präzise Berechnung der zu erwartenden Baukosten ermöglichen. Danach belaufen sich die Kosten für die Neubaustrecke auf 2,89 Milliarden Euro. Aus der Sicht von Bahn und Bund besteht über die Gesamtfinanzierung der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm kein Zweifel. Vor diesem Hintergrund von Finanzierungsrisiken zu sprechen, ist reine Stimmungsmache.

Auf Basis der überarbeiteten Kostenkalkulation für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm wird die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund fortgeschrieben und mit dem Eisenbahn-Bundesamt abgestimmt. Aufgrund der unterschiedlichen Bearbeitungsstände in den verschiedenen Planfeststellungsabschnitten kam es nun zu einer zeitlichen Überschneidung von Anträgen zur sogenannten finanzielle Baufreigabe für einzelne Abschnitte mit der laufenden Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung. Die Gesamtfinanzierung auf Basis der bestehenden Verträge sowie die Terminplanung für die Neubaustrecke ist davon unberührt. Von einem „Offenbarungseid“, wie in der aktuellen Meldung des „Stern“ behauptet wird, kann also keine Rede sein.

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